Kundgebung der „Alternative für Deutschland“ in Meppen und rechter Wahlkampf im Emsland

Am 21. August 2016 trat auf Einladung des AfD Kreisverbandes Ems-Vechte der niedersächsische Landesvorsitzende Armin Paul Hampel unter dem Motto „Wofür steht die AfD?“ in der Kreishauptstadt Meppen auf. Diese Kundgebung ist im Rahmen des Kommunalwahlkampfes der hiesigen AfD zu verstehen. Bereits zweimal musste die AfD Emsland im Vorfeld, ihren favorisierten Räumen weichen, in denen sie die Veranstaltung mit Armin Paul Hampel halten wollte. Eine öffentliche Kundgebung blieb ihnen wahrscheinlich als einzige Option unter rechtsstaatlichen Schutz ihre rechtspopulistische Propagandashow zu absolvieren.

Das antirassistische Bündnis Grenzenlos e.V. nahm diese Kundgebung zum Anlass eine Gegenkundgebung mit dem Titel „Für eine moderne und weltoffene Gesellschaft. Nationalismus ist keine Alternative. AFD stoppen!“ als Protest stattfinden zu lassen. Als Antifaschistische Aktion Lingen begrüßten wir das Vorhaben und beteiligten uns mit einem Redebeitrag zur Kritik an dem Programm der „Alternative für Deutschland“. Dem Aufruf von Grenzenlos e.V. sind etwa 100 Leute zur Kundgebung am Domhof in Meppen gefolgt. Dieser Ort galt als Auftaktpunkt kritische Stimmen gegen die AfD zu sammeln und zu Wort kommen zu lassen. Nach Eröffnung der Veranstaltung durch Grenzenlos e.V. folgte der Redebeitrag unsererseits. Dieser ist im Folgenden hier dokumentiert: „Feindseligkeit und Neid – Die AfD als Partei der konformistischen Rebellion“

Protestkundgebung

Protestkundgebung

Nach dem Redebeitrag wurde die Protestkundgebung für beendet erklärt und die DemonstrantInnen zogen gemeinsam zum Kundgebungsort der AfD, um dort mit Pfeifen, Parolen und Tröten der menschenfeindlichen Propaganda keine Chance zu überlassen. An der Absperrung der AfD-Kundgebung versammelten sich rund 250 Protestierende. Die AnhängerInnenschaft der AfD belief sich auf etwa 50 Personen. Einige AfD-SymphatisantInnen konnten vor Veranstaltungsbeginn im Gitterkäfig der Polizei Platz nehmen, um „ungestört“ Heiner Rehnen (stellv. Vorsitzender und Kreistagskandidat des AfD Kreisverband Ems-Vechte), Danny Meiners (Vorsitzender und Kreistagskandidat) und Armin Paul Hampel folgen zu können. Unter den OrdnerInnen und AnhängerInnen der AfD im Zentrum der Kundgebung waren ebenso zwei Personen der völkisch-nationalistischen Gruppierung „Identitäre Bewegung Papenburg“ vertreten. Auch hinter dem Absperrgittern versammelten sich Grüppchen und Personen von AfD-Interessierten. Vereinzelt kam es hier zu Auseinandersetzung und Auffälligkeiten. Es wurde sowohl eine Person mit Hitlergruß beobachtet, sowie ein Gegendemonstrant als „Scheiß Jude!“ beleidigt. Ein AfD-Sympathisant wurde, bei dem Versuch einen Gegendemonstranten anzugreifen, von der Polizei festgenommen. Nach Ende der Kundgebung bewegte sich ein AfD-Mitglied in eine Traube von abreisenden GegendemonstrantInnen um diese bewusst zu provozieren.

Desweiten ist zum Wahlkampf der hiesigen AfD zu sagen, dass sie in den Städten Meppen und Lingen sowie den Ortschaften und Gemeinden des Emslandes fleißig plakatiert haben. In einigen Siedlungen hat die AfD ebenso Wahlkampfflyer ihres Kreisverbandes verteilt.

Neben dem Ziel des AfD KV Ems-Vechte, mit zehn KandidatInnen in den Kreistag und den Räten einzuziehen, gesellt sich der NPD Unterbezirk Emsland/Grafschaft Bentheim. Trotz großer Ankündigung des Ungterbezirks, zehn KandidatInnen für alle Wahlkreise zu stellen, ist nur noch ein einsamer Tobias Richter für den Stadtrat in Haselünne übrig geblieben. Auch dessen Wahlkampf wurde größer angekündigt, als erfolgt. In „6 Monaten 60 Infotische“ hieß das Vorhaben für die Parteipropaganda der regionalen NPD. Es blieb lediglich bei verteilten Flyern, einer mickrigen Kundgebung und wenigen Infotischen in Haselünne und Umkreis. Das Aufhängen von NPD-Plakaten konnte im Gegensatz zu den Exemplaren der AfD, zumindest in Haselünne, verhindert werden.

Lasst uns an den Erfolg des Protestes in Meppen anschließen und den weiteren Wahlkampf der AfD und NPD sabotieren. Der Einzug in den Kreistag und den Räten soll dem AfD Kreisverband und dem NPD Unterbezirk weiterhin verwehrt bleiben.

Pressespiegel:

Gegendemo in Meppen: „AfD ist rechtspopulistische Partei“

Positive Bilanz der Polizei AfD-Kundgebung in Meppen verlief komplett friedlich

AfD-Chef Hampel wirft Gegnern in Meppen SA-Methoden vor

 

Danny Meiners

Danny Meiners

 

Heiner Rehnen

Heiner Rehnen

 

AfD-SympathisantInnen und OrdnerInnen

AfD-SympathisantInnen und OrdnerInnen

 

AfD-SympathisantInnen und OrdnerInnen

AfD-SympathisantInnen und OrdnerInnen

 

 

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